Hat Habeck einen Plan oder sind es vielmehr viele einzelne Pläne ohne Zusammenhang? Diese Frage drängt sich angesichts der vielen einzelnen Themengipfel und Strategierunden auf: Windrad-Gipfel, PV-Gipfel, Start Diskussionsprozess zu Strommarktdesign, und so weiter.
Viele Pläne und Strategie-Diskussionen werden gezeigt, aber wo ist der Plan, der alles zusammenhält? Wo zeigt sich der Plan, der die einzelnen Puzzleteile zusammenfügt? Ein Beispiel stellt das Thema Gas dar.
Gas als wesentlicher Baustein der Energiewende
Tagesschau vom 02.01.2022: „Ein Regierungssprecher begrüßte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass Brüssel Erdgas als Übergangstechnologie im Kampf gegen den Klimawandel klassifizieren will. Vor dem Hintergrund der Ausstiege aus der Kernenergie und aus der Kohleverstromung sei Erdgas „eine wichtige Brückentechnologie auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität“.
Montel zitiert Habeck wie folgt beim Energiedialog am 10.02.2023: „Wir müssen jetzt anfangen, […] die Kraftwerke jetzt schon auszuschreiben“, sagte Habeck. „Das werden wir in diesem Jahr machen, wir werden große Kapazitäten ausschreiben“, so der Minister. „Im Grunde ist es doch offensichtlich: Die Kapazitäten, die wir heute benötigen, um bei schwacher Windleistung und keiner Sonnenleistung die Energie zu sichern, die müssen auf Basis von molekülgetriebenen Kraftwerken – kurze Zeit noch Gas, möglichst schnell dann Wasserstoff – schnell errichtet werden“, ergänzte er.
Die Begründung ist nachvollziehbar im Sinne einer gesicherten Stromversorgung bei zunehmender Stromproduktion von witterungsabhängen Wind- und Solaranlagen. Im Sinne des Klimaschutzes sollen diese Gaskraftwerke ab 2035 mit Wasserstoff betrieben werden.
In Summe soll die Kapazität der Gaskraftwerke 25 GW betragen. Die Frankfurter Rundschau schreibt am 20.02.2023: „… Zu den 20 Prozent, die 2030 noch nicht erneuerbar sein sollen, kündigte Habeck an, dass die Bundesregierung hier inzwischen 25 000 Megawatt Backup-Kraftwerke ausschreiben wolle, die mit Gas betrieben würden, solange noch nicht genügend Wasserstoff zur Verfügung stehe.“
Problem dabei: Bisher will niemand diese Kraftwerke bauen.
Gas im Haushalten soll verboten werden
Vor kurzem sind die Pläne des Wirtschaftsministers durchgesickert, Gasheizungen in privaten Gebäuden ab dem nächsten Jahr zu verbieten. Dies hatte einen Sturm der Entrüstung zur Folge, da die Maßnahme sehr kurzfristig in Kraft treten soll und deutlich höhere Kosten als bei Gasheizungen zur Folge haben würden.
Schwer nachvollziehbar ist diese Regelung auch, da bis vor kurzem, eine Gasheizung empfohlen und von Seiten des Staates bezuschusst wurde. Es stellt sich doch die Frage, warum für die Stromversorgung Gaskraftwerke weiterhin förderungswürdig sind, aber bei den privaten Haushalten der Einbau verboten sein soll? Können neue Gasheizungen zukünftig nicht auch auf klimafreundlichen Wasserstoff umgestellt werden?
Meinung:
Dies zeigt an einem ersten Beispiel, dass der Klimaminister in Berlin ohne Gesamt-Plan agiert. Er stößt durch ein Handeln „von oben herab“ die Bürger vor den Kopf, insbesondere da für Private und Industrie unterschiedliche Herangehensweisen und Konzepte verfolgt werden.
Weiter Beispiele folgen.
